Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Stadtforum Altenburg widerspricht den Aussagen des Oberbürgermeisters gegenüber der OVZ zur Bildung einer Findungskommission für die Besetzung der Stelle eines Schloss- und Kulturdirektors.

Bereits vor dem Einzug in den Stadtrat beschäftigte sich das Stadtforum mit der Zukunftsfähigkeit des Altenburger Schlosses und kritisierte das Fehlen eines Schloss- beziehungsweise Kulturkonzeptes. Diese Defizite könnten jetzt behoben werden. Denn der neue Schloss- und Kulturdirektor ist unter anderem verantwortlich für die Entwicklung des Schlosskomplexes, des Schlossmuseums, der Kultur und auch des Tourismus in der Stadt – eine hohe Verantwortung.

Durch die Schaffung dieser Stelle und die Neustrukturierung des Eigenbetriebes Residenzschloss Altenburg besteht die Chance, die Kultur in der Stadt unter einen zukunftsfähigen Masterplan zu stellen. Bei Stellenbesetzungen für vergleichbare (und selbst für viel kleinere) Institutionen in Thüringen und in ganz Deutschland werden grundsätzlich Findungskommissionen gebildet, in der Politiker*innen, Vertreter*innen des kulturellen Lebens und Expert*innen der jeweiligen Gebiete zusammenarbeiten. Für die Altenburger Stelle ist es besonders wichtig, Fachleute in die Kommission einzubeziehen, die Erfahrungen mit Schlössern, Burgen, und ihren Museen in vergleichbaren Städten haben. Aber auch auf das Überblickswissen von Fachverbänden für Museen und Burgen/Schlösser sollte nicht verzichtet werden.

Auf bisherige Anfragen unserer Fraktion lehnte der OB die Bildung einer solchen Kommission mit dem Verweis auf seine Personalhoheit und auf eine verwaltungsinterne Auswahl kategorisch ab. Aufgrund dieser ablehnenden Haltung entschloss sich unsere Fraktion, per Dringlichkeitsantrag eine solche Kommission zu fordern.

Im letzten Sozial- und Kulturausschuss am 19. November, als der Antrag vorgestellt und begründet wurde, äußerte sich der OB zu diesem Thema nicht. Demgegenüber spricht der OB nunmehr von einer von ihm favorisierten fünfköpfigen Kommission, in der nicht einmal jede Stadtratsfraktion vertreten sein wird.

Der Einwand datenschutzrechtlicher und zeitlicher Gründe trägt unseres Erachtens nicht. Zum einen arbeiten Findungskommissionen unter dem Gebot der Verschwiegenheit, zum anderen hätte die Findungskommission unter Berücksichtigung des Mitwirkungsrechtes des Stadtrates längst gegründet sein können, und es ist auch nicht zu spät, sie jetzt zu gründen. Die Planstelle steht bereits im Haushalt und ist schon seit Januar unbesetzt. Laut der Thüringer Kommunalordnung bedarf die Besetzung der Zustimmung des Stadtrates und die kulturelle Entwicklung der Stadtgehört zum eigenen Wirkungskreis des Stadtrates.

Es liegt in unser aller Verantwortung, besonders in Zeiten immer knapper werdender Haushaltsmittel und Planstellen alle Möglichkeiten zu nutzen, Schlüsselfunktionen für die zukünftige Entwicklung Altenburgs an den am besten geeigneten Bewerber zu vergeben.

Im Namen der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stadtforum Altenburg

Johannes Schaefer
Fraktionsvorsitzender