In der letzten Woche vor Weihnachten laden die Bündnisgrünen im Altenburger Land am Dienstag, den 19. Dezember, um 18 Uhr noch einmal zu einer hochkarätig besetzten und thematisch hochspannenden Veranstaltung in Ihren Grünen Salon an der Burgstraße 7 in Altenburg ein.

Unter der Überschrift "Die Treuhand: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf" werden Olaf Müller, seines Zeichens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsabgeordnete und Vorsitzender des Thüringer Treuhand-Untersuchungsausschusses, sowie Andreas Leps, Historiker und Referent der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion für den Untersuchungsausschuss 7/2, von der Arbeit des Ausschusses berichten und sich den Fragen der Bürger*innen stellen. Moderiert wird der Abend von der Sprecherin des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Kreisverbandes Altenburger Land, Dr. Ilona Jurk.

Gegründet in der Spätphase der DDR, hat sich die Treuhandanstalt schnell zur zentralen Behörde der ökonomischen Transformation im Osten entwickelt. Ihre Aufgabe war die rasche Privatisierung der volkseigenen Betriebe (VEB). Sehr bald wurden ihr durch die Politik zahlreiche weitere Aufgaben zugewiesen – übertragen, zugeschoben – Lösung der Altschuldenproblematik, Sanierung der ökologischen Altlasten, Mitwirkung an der Arbeitsmarktpolitik und schließlich die Durchführung eines Strukturwandels.

Das Ergebnis der Treuhand-Tätigkeit ist so bekannt wie niederschmetternd: Von den etwa 4 Mio. Arbeitsplätzen in der Industrie blieb zirka ein Drittel übrig. Das öffentliche Urteil ist weit überwiegend negativ, vor allem im Osten. Im Westen ist die Treuhand heute aus dem öffentlichen Gedächtnis weitgehend verschwunden.

Bis heute verbinden sich hier bei uns im Osten mit der Treuhand enttäuschte Hoffnungen, überzogene Erwartungen, womöglich auch einige Mythen. Die Privatisierung der Betriebe brachte für viele Menschen nicht nur Erwerbslosigkeit, sondern auch den Verlust einer sicher geglaubten, auf den Betrieb bezogenen Lebens- und Arbeitswelt. Das prägt die Erfahrungen der Betroffenen bis heute. Der mit der ökonomischen Transformation einhergehende Strukturwandel hatte Folgen für Mentalitäten und politische Einstellungen, die bis in die Gegenwart reichen. Individuelle und gemeinschaftliche Erfahrungen und Erinnerungen verweben sich dabei auch mit medial geführten Debatten über die Zeit der Transformationen in den Neunzigern.

Für die damalige Bundespolitik, die Bundesregierung, war die Treuhand sehr bequem: Ein Prellbock, eine Art Bad Bank, wie man heute sagen würde: Für alles negative war allein die Treuhand verantwortlich. Für das Gute, für die Ankündigung von „blühenden Landschaften“ hingegen war die Regierung Kohl zuständig.

Im Thüringer Landtag hat sich im Jahr 2021 ein Untersuchungsausschuss gebildet, der sich mit der Tätigkeit der Treuhandanstalt in Thüringen befasst – um auch hier im parlamentarischen Raum zur Aufklärung beizutragen. Er tagte bisher 16 mal. In 10 Sitzungen wurden 55 Sachverständige, Zeug*innen angehört und befragt, viele Papiere wurden gewälzt, viele Akten in den Landtag geliefert. Über all das wollen wir am 19. Dezember mit Ihnen diskutieren.

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