Am gestrigen 20. Januar hat Grünen-MdEP Reinhard Bütikofer die beeindruckende Fotoausstellung seiner Europaparlaments-Fraktionskollegin Anna Cavazzini im Grünen Salon in Altenburg eröffnet.

In seiner informativen Eröffnungsrede ging Reinhard Bütikofer auf die vielfältigen Formen moderner Sklaverei ein, von der weltweit noch mehr als 40 Millionen Menschen betroffen sind. Er beleuchtete das Schicksal der Fischer in Thailand ebenso wie die Kinderarbeit in kleinen und großen Minen – zum Beispiel in der Demokratischen Republik Kongo. Darüber hinaus verwies er darauf, dass es, zum Beispiel in der Volksrepublik China, neben moderner Formen der Sklaverei in privaten und unternehmerischen Strukturen, auch staatlich Formen der Zwangsarbeit gibt. So werden in der Region Xinjiang Angehörige der turksprachigen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslagern zur Arbeit auf Baumwollfeldern und in Fabriken gezwungen.

Auf die Frage, wie man dem Problem am besten Herr werden könne, erläuterte der Grünen-Europaparlamentarier, dass dies nur über die Kontrolle der Lieferketten möglich sei. Was nicht immer einfach sei, so Bütikofer, wo wir Europäer aber auch von den Amerikanern lernen könnten. So verbiete ein im Dezember 2021 in den USA in Kraft getretenes Gesetz die Einfuhr von Waren, die durch Zwangsarbeit von Uiguren, bestimmten ethnischen Minderheiten oder Angehörigen anderer verfolgter Gruppen in Xinjiang hergestellt wurden. "Damit", so Bütikofer, "wird ein deutliches Zeichen gegen Sklavenarbeit gesetzt."

Dieses parteiübergreifende "Gesetz zur Verhinderung uigurischer Zwangsarbeit" basiert auf der Annahme, dass jedes in Xinjiang hergestellte Produkt durch Zwangsarbeit produziert wird. Ausgenommen von den Sanktionen seien nur Unternehmen, die eindeutig belegen könnten, dass bei den von ihnen bezogenen Waren und Dienstleistungen keine Zwangsarbeit eingesetzt worden ist. Nur in diesem Fall wird das Unternehmen von der US-Regierung zertifiziert und darf seine Waren auch in den USA verkaufen.

Vergleichbare Regelungen sollten auch in der EU eingeführt werden, so der einhellige Tenor in der Runde. Außerdem müsse das Bewusstsein der Verbraucher*innen geschult werden, mit Sklavenarbeit hergestellte Produkte zu erkennen und zu meiden. Denn wenn Produkte aus Sklavenarbeit weniger oder gar nicht mehr gekauft würden, würden alle Unternehmen eine Zertifizierung nach amerikanischem Vorbild haben wollen – schlicht und einfach, um weiterhin Geld verdienen zu können.

Neben Gästen aus Altenburg sowie Pressevertreter*innen konnten wir auch bei dieser Veranstaltung wieder Gäste aus anderen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Kreisverbänden bei uns im Grünen Salon begrüßen – dieses Mal aus den sächsischen Nachbar-Kreisverbänden Leipziger Land und Zwickau. Diese aufkeimende überregionale Zusammenarbeit möchten wir in Zukunft gerne weiter fortsetzen und ausbauen. Zum Beispiel am 30. Januar mit unserer nächsten Veranstaltung im Grünen Saolon: "USSR: Bruderstaaten (?) im Krieg" mit Grünen-MdEP Viola von Cramon, unserem noch Landessprecher und designiertem Thüringer Umweltminister Bernhard Stengele sowie dem preisgekrönten Autor Steffen Dobbert.