Der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Kreisverband Altenburger Land möchte sich auf diesem Wege bei seinen Mitgliedern, Freund*innen und Unterstützer*innen für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2020 bedanken.

Diskussionen über die Beseitigung von Sperrmüll, zum Teil überfüllte Müllkörbe oder aktuell die steigenden Abfallgebühren im Altenburger Land - die Art und Weise des Umgangs mit unserem Müllaufkommen gehört zu den prägendsten Themen des Jahres.

 
Die Schulkonferenz der Regelschule Dobitschen bittet die im Kreistag des Altenburger Landes vertretenen Parteien um Unterstützung bei ihren Forderungen zur Stärkung des Schulstandortes

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt Kreissprecherin Dr. Ilona Jurk: "Die von der Schulkonferenz zu Recht beklagte fehlende Wahrnehmung der Regelschule in Dobitschen durch den Landkreis hat dazu geführt, dass in den zurückliegenden Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, keine größeren Investitionen am Schulstandort getätigt worden sind. Als Partei der Bildung unterstützen die Bündnisgrünen daher alle fünf Punkte aus dem Antrag der Schulkonferenz!"

 
Herzlich willkommen zur digitalen Bundesdelegiertenkonferenz 2020

Vom 20. bis 22. November findet die 45. Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Konferenz nicht wie ursprünglich geplant in Karlsruhe stattfinden, sondern digital im Internet. Der Bundesverband, Netzbegrünung und Verdigado haben alle Hebel in Bewegung gesetzt, dass die Konferenz auch in diesem ganz neuen Format ein voller Erfolg wird.

 
Zur Erklärung von Linken-Bildungsminister Helmut Holter, dass das Bildungsministerium derzeit keine finanzielle Unterstützung für die Anschaffung von Luftfiltern eingeplant hat, hat die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, heute wie folgt Stellung genommen:

"Wir sehen mobile Luftreinigungsanlagen als gute Ergänzung zum Stoßlüften, gerade jetzt im Winter. Die Studienlage zu den Anlagen ist bisher durchaus positiv und es gibt mittlerweile hoch effiziente Geräte, die zudem relativ geräuscharm arbeiten sollen. Angesichts der absehbar anhaltenden Dauer der Sars-Cov2-Pandemie ist es für uns völlig unverständlich, dass der Bund sein 500 Millionen Euro starkes Förderprogramm für Luftreinigungsanlagen bislang nur auf festinstallierte Anlagen beschränkt hat. Hier muss dringend nachgebessert und für Flexibilität gesorgt werden, damit schnell gehandelt werden kann. Wir schlagen weiterhin vor, dass die Anlagen möglichst bald in einem breit angelegten Feldversuch in Thüringer Schulen erprobt werden."

 
Update bei den Altenburger Stadtmenschen und lebhafte Diskussion zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie mit Künstler*innen und Kulturschaffenden

Am 23. Oktober war die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, zu Gast im OpenLab der Stadtmenschen in Altenburg. Aufgrund der durch die Corona-Auflagen beschränkten Teilnehmerzahlen gab es zwei aufeinander folgende Gesprächsrunden.

 
Katrin Göring-Eckardt kommt am 23. Oktober zur Diskussion mit Künstler*innen und Kunst- und Kulturschaffenden ins OpenLab in Altenburg

Ab ca. 13:30 Uhr wird die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im deutschen Bundestag mit Künstler*innen und Kunst- und Kulturschaffenden aus dem Altenburger Land über die Auswirkungen und Folgen von Corona auf ihre Arbeit und ihr Leben diskutieren.

 
Die Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, Anja Siegesmund, lädt am 6. Oktober um 18:30 Uhr zum Ortsgespräch aufs Altenburger Schloss

Das Jahr 2020 war und ist ein besonderes Jahr – geprägt von der Corona-Pandemie, von Veränderungen in allen Lebensbereichen, die verantwortungsbewusstes Handeln und Weitsicht verlangen. 2020 reiht sich gleichzeitig ein in eine Folge von Jahren, in denen die Auswirkungen der Klimakrise in Deutschland so deutlich spürbar sind, wie nie zuvor: warme Winter, Hitzetage im Sommer, verschärft durch Dürren, immense Trocken-Schäden in unseren Wäldern und deutliche Auswirkungen auf Gesundheit und Wohlbefinden vieler Menschen. Themen wie die Erderhitzung, die notwendige Energiewende und das Artensterben sind deutlich stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

Die Grüne Europa-Abgeordnete Viola von Cramon besuchte gemeinsam mit der Thüringer Landtagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Babett Pfefferlein, und weiteren Interessierten am 18. September den landwirtschaftlichen Betrieb Agrar T&P GmbH Mockzig in Altenburg. Der Betrieb wird von Doreen Rath geführt, die sich sowohl als Kreistagsabgeordnete als auch im Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein besseres Verständnis zwischen Politik und Landwirtschaft engagiert.

Völlig überraschend hat Grünen-Stadträtin Claudia Große in dieser Woche ihren Austritt aus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt. "Wir bedauern diesen Schritt Schritt natürlich sehr", sagt Chris Junk, eine der beiden Sprecher*innen der Bündnisgrünen im Altenburger Land. "Wir müssen uns jetzt andere, neue Wege suchen, wie wir unsere Themen erfolgreich im Altenburger Stadtrat einbringen können." "Denn grüne Themen", ergänzt Sprecher*innen-Kollegin Ilona Jurk, "gibt es mehr als genug!"

 
Neuer Kreisvorstand gegen Sparmaßnahmen im Bildungsbereich

Alle Jahre wieder liefern sich das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und das Finanzministerium einen Wettlauf um die effizienteste Schulpolitik. Das neueste Streichkonzert in Thüringens Bildungslandschaft beinhaltet die Reduzierung der Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft um 10 Millionen Euro, die Nichtumsetzung der bereits versprochenen Höhergruppierung der Grundschullehrer*innen sowie den Verzicht auf die Aufstockung der Arbeitszeit der Horterzieher*innen auf 100 Prozent. Des Weiteren schlägt das Finanzministerium vor, die Unterrichtsstundenzahl der Schüler*innen zu reduzieren, um dem wachsenden Lehrermangel zu begegnen, bei gleichzeitiger Höhersetzung der Pflichtstundenzahl der Lehrer*innen.

 
Große Gegendemo zu Höcke, Kalbitz & Co. in Altenburg

Die AfD hatte zu einer Veranstaltung mit ihren rechten Flügelkämpfern Höcke, Kalbitz und Co. auf den Altenburger Markt geladen – mehr als doppelt so viele Menschen wie zu der AfD-Veranstaltung kamen jedoch zu der parteiübergreifenden Gegendemonstration, ebenfalls auf dem Altenburger Mar

Am 16. Juli hat die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, die Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie (KJP) der Evangelischen Lukas-Stiftung Altenburg besucht. In einer knapp zweistündigen Gesprächsrunde hat sie sich ausführlich über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik im Allgemeinen sowie der KJP im Speziellen informiert.

Die Bündnisgrünen im Altenburger Land haben sich neu aufgestellt. "Mit Chris Junk und Dr. Ilona Jurk haben wir eine weibliche Doppelspitze, die fest verwurzelt in der Region ist", freut sich Landessprecher und Kreisverbands-Mitglied Bernhard Stengele nach der Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl am Dienstag Abend in Ehrenhain. "Alter und neuer Schatzmeister ist Christian Maul, als Beisitzer*innen wurden Landesvorstandsmitglied Doreen Rath und Torsten Grieger in den neuen Vorstand gewählt", so Stengele. "Damit ist die Partei damit gut gerüstet für die politischen Herausforderungen der kommenden 24 Monate – allem voran der Thüringer Landtags- sowie der Bundestagswahl im kommenden Jahr!"

 
Geplante Neugestaltung schwächt das Altenburger Land

In den letzten Wochen haben Vertreter*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die beiden Altenburger Berufsschulen besucht. Sie haben sich ein eigenes Bild von der räumlich-technischen Ausstattung und den Lehr- und Lernbedingungen gemacht und mit Lehrer*innen der beiden Einrichtungen gesprochen. "Die vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) geplante Neugestaltung der Schulnetzstruktur in Ostthüringen durch die Um- und Auslagerung verschiedener Ausbildungsberufe würde die Ausbildungs- und Wirtschaftsregion des Altenburger Landes erheblich schwächen", erklärt Dr. Ilona Jurk, selbst Lehrerin an einer Regelschule in Schmölln. Für sie und ihre bündnisgrünen Parteifreunde würde dies sowohl ökonomisch als auch politisch der Idee einer Stärkung des ländlichen Raumes vollkommen zuwider laufen.

 
Am 8. März 2020 öffnen wir unseren Grünen Salon in Altenburg, um mit Euch über den Stand der Gleichberechtigung und Chancengleichheit zwischen Mann – Frau – divers zu sprechen.

Aber, ist das nicht ein alter Hut? Ist nicht alles schon erreicht? Wir wollen wissen: Wie sieht es tatsächlich in Deutschland aus und wie in anderen Ländern?

 
Grit Krämer und Josephine Bechler am 26. Februar zu Gast im Grünen Salon

Am 26. Februar findet um 19 Uhr im Grünen Salon am Altenburger Markt eine weitere spannende Diskussionsrunde statt – diesmal mit zwei mitteldeutschen Expertinnen zu dem wohl wichtigsten globalen Thema unserer Zeit, der Klimakrise.

 
Dafür haben am Samstag viele Tausend Menschen auf dem Domplatz und mit einem Demozug durch Erfurt protestiert.

Denn was am 5. Februar 2020 im Thüringer Landtag passiert ist, darf sich nicht wiederholen! Es darf keine Zusammenarbeit mit der AfD geben, nicht auf Landes-, nicht auf Bundes-, nicht auf Kommunalebene. Nicht deutlich, nicht heimlich, nicht schleichend.

 
Linke, SPD und Grüne demonstrieren vor dem Altenburger Landratsamt

Mit den Stimmen von CDU und AfD hat sich Thomas Kemmerich am 5. Februar 2020 zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten wählen lassen. Die Annahme der Wahl durch den FDP-Politiker ist – weit über die Grenzen des Freistaates hinaus – parteiübergreifend auf Unverständnis gestoßen. So hat der erst vor wenigen Tagen neu gewählte Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bernhard Stengele, bereits kurz nach dem Eklat im Thüringer Landtag den sofortigen Rücktritt Kemmerichs gefordert.

 
Die Thüringer Bündnisgrünen wollen klare und stabile Verhältnisse im Freistaat

"Deshalb", so der im Januar neu gewählte Landessprecher Bernhard Stengele gegenüber der Presse, "muss Thomas Kemmerich als Ministerpräsident zurücktreten – und dies nicht nur ankündigen! Ansonsten wird ihn unsere Landtagsfraktion zusammen mit den anderen demokratischen Kräfte im Erfurter Landtag mit einem konstruktiven Misstrausensvotum aus dem Amt wählen!"

 
Bernhard Stengele zum neuen Landessprecher der Thüringer Grünen gewählt

Das im Landtagswahlkampf 2019 von den Bündnisgrünen augenzwinkernd angekündigte "Wunder von Altenburg" fand, mit drei Monaten Verspätung, am Samstag auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Apolda statt.

 
Wer braucht das wirklich? Welche Verbesserung unserer Lebensbedingungen könnte diese dritte Spur bringen?

Ist es eine Millioneninvestition wert, dass einige Eilige ungefähr 50 Sekunden schneller in Altenburg sind? Ich fahre diese Strecke täglich und halte andere Punkte für viel wichtiger, wenn es darum geht, Steuergelder sinnvoll auszugeben.

"Deutschland zwischen den Fronten?" lautete die Fragestellung, unter der die Bündnisgrünen am Dienstag zu einer außenpolitischen Diskussionsveranstaltung mit Katrin Göring-Eckardt geladen hatten. Rund dreißig interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden den Weg in den Grünen Salon am Altenburger Markt und erlebten dort einen informativen Abend mit der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag.

Save the date: 21. Januar 2020 / Grüner Salon Altenburg

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Altenburger Land beleben auch im neuen Jahr die politische Diskussion in der Skatstadt mit hochkarätigen Veranstaltungen im Grünen Salon am Altenburger Markt. Den Auftakt macht am 21. Januar ein Diskussionsabend mit Katrin Göring-Eckardt zur politischen Lage in Hongkong, im Iran und Irak. "Katrin war im Dezember in China und in Hongkong und hat sich dort mit den führenden Vertretern der Demokratie- und Freiheitsbewegung getroffen", so Organisator Bernhard Stengele gegenüber der Presse.