Bilanz Grünes Wahlkreisbüro Altenburg

 
Im September 2009 sind wir GRÜNEN nach 15 Jahren ausserparlamentarischer Opposition mit sechs Abgeordneten wieder in den Landtag eingezogen.

Neben der Parlamentarischen Arbeit im Thüringer Landtag bildet die Wahlkreisarbeit einen wesentlichen Schwerpunkt meiner Arbeit. Als gebürtige Geraerin entschied ich mich nebst meinem Wahlkreisbüro in Jena auch in Ostthüringen ein Abgeordnetenbüro zu eröffnen, um die Belange der Bürger*innen unmittelbar vor Ort aufzugreifen und diesen in Erfurt direktes Gehör zu verschaffen. Die Wahl fiel dabei auf die historische Skatstadt Altenburg und so eröffnete ich am 2. März 2010 mein zweites Wahlkreisbüro in Altenburg, Weibermarkt 12, das auch für den Landkreis Greiz zuständig ist.

Viereinhalb Jahre sind seither vergangen. Eine lange Zeit, in der wir versuchten, für frischen Wind zu sorgen, wichtige Themen aufzugreifen und grüne Politik im Landkreis Altenburg und Greiz weiter voranzubringen. Ich besuchte Unternehmen, Einrichtungen und Vereine, sprach mit Bürgerinitiativen und organisierte Veranstaltungen. Für die gute Zusammenarbeit mit Vereinen und Einrichtungen sowie den grünen Kreisverbänden vor Ort möchte ich mich an dieser Stelle recht herzlich bedanken.

Nun neigt sich die 5. Legislaturperiode dem Ende zu. Zeit für eine Bilanz des Grünen Wahlkreisbüros. Was haben wir gemacht? Was haben wir geschafft? Und wird GRÜN auch weiterhin gebraucht?

Ob es uns wirklich gelungen ist, für frischen Wind zu sorgen, dürfen Sie entscheiden, nachdem sie die Bilanz des Grünen Wahlkreisbüros Altenburg gelesen haben. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl von Themen und Schwerpunkten meiner Wahlkreisarbeit.

Viel Spaß beim Lesen wünscht

Ihre Anja Siegesmund
 

Bilanz des grünen Wahlkreisbüros von Anja Siegesmund in Altenburg

1. Einsatz für Toleranz und Integration

Eine echte Willkommenskultur in Thüringen liegt uns GRÜNEN besonders am Herzen, denn viel zu oft erfahren Menschen ausländischer Herkunft Diskriminierung im Alltag sowie durch Politik und Verwaltungen. Wir GRÜNE wollen ein weltoffenes und tolerantes Thüringen. Daher war schnell klar, dass ich mich an der Interkulturellen Woche im Altenburger Land aktiv beteilige.

Im Rahmen der Interkulturellen Woche 2010 veranstaltet ich zusammen mit dem Netzwerk für Integration eine Fahrradtour für Toleranz von Altenburg nach Schmölln ins Asylbewerberheim, um auf die Ausgrenzung und Diskriminierung von Flüchtlingen aufmerksam zu machen und für ein menschenwürdigeres Asylrecht einzutreten. Im Anschluss an die Radtour veranstalteten wir zusammen mit den Flüchtlingen eine kleines Festmahl. Viele der Flüchtlinge konnte ich dabei kennenlernen. Als Geschenk übergab ich den Flüchtlingen einen fair gehandelten Volleyball.

Für besonders frischen Wind sorgten wir zusammen mit dem Integrativen Beratungs- und Begegnungszentrum der Caritas Ostthüringen (IBBZ) zur Interkulturellen Woche 2011 mit der Musikveranstaltung "Musik verbindet – gegen Diskriminierung und Ausgrenzung" im Schmöllner Liveclub STAK. Wir wollten dabei Begegnungsmöglichkeiten zwischen Deutschen und Zugewanderten schaffen und zum Abbau von Vorurteilen beitragen, denn Musik ist eine Sprache, die alle verstehen. Köstlichkeiten aus der internationalen Küche und ein buntes und unterhaltsames Musikprogramm sorgten bei den rund 80 Gästen für sehr gute Laune. Musikalisch wurde der interkulturelle Abend insbesondere von Michael Scholler, Musiklehrer an der Musikschule Schmölln, und seinem Familientrio "Pianino" sowie von Schüler*innen der Musikschule Schmölln unterstützt. Darüber hinaus präsentierte der Afghane Haaron sein Können auf dem Keyboard und der in Süd-Sibirien geborene Artjom Tschubur spielte Akkordeon. Jamile Cerqueira aus Brasilien tanzte Lambada und heizte damit allen ein. Es wurde getanzt, gegessen, diskutiert und viel gelacht. Mit Sicherheit bleibt uns dieser schöne Abend noch lange in Erinnerung.

Zur Interkulturellen Woche 2012 übernahm ich die Moderation der Podiumsdiskussion "Das hab ich nicht gewusst – Ausländer ist nicht gleich Ausländer", die im Landratsamt Altenburger Land stattfand. Die Veranstaltung diente dazu, über Migrant*innen in Deutschland aufzuklären, denn der Aufenthaltsstatus und damit die Rechte von Nicht-Deutschen sind je nach Einreisegrund, Herkunftsland, Einkommen und Familienzugehörigkeit sehr verschieden. Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Altenburger Land, von Spätaussiedler*innen, über EU-Bürger*innen, Drittstaatenangehörige bis hin zu Asylbewerber*innen kamen daher zu Wort. Ingo Prehl (Rechtsanwalt) erläuterte parallel dazu die Rechtslage für die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland. Es zeigte sich dabei, dass wir von einer gelebten Willkommenskultur, in der alle Migrant*innen das Gefühl bekommen, dass sie hier gewollt sind und keine Belastung, sondern eine Bereicherung für unsere Gesellschaft darstellen, noch weit entfernt sind, denn für viele der Zugewanderten ist es auch nach Jahren noch schwierig, sich in Deutschland zu Hause und willkommen zu fühlen. Nach einer Reise um die Welt mit vielen persönlichen Geschichten, konnten sich abschließend die rund 50 Gäste bei einem interkulturellen Buffet besser kennenlernen und eine echte Willkommenskultur (er)leben.

2. Denkmalschutz und Stadtentwicklung

Unvergessen bleibt der Kampf um das Areal am Markt in Altenburg. Nachdem ich durch die Berichterstattung in überregionalen Zeitschriften auf das geplante Bauvorhaben der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg (SWG) aufmerksam geworden bin, verfolgte ich aufmerksam den Streit um die künftige Bebauung des Areal am Markt, der eben weit über die Grenzen von Altenburg hinaus für Kopfschütteln sorgte. Während der Oberbürgermeister der Stadt Altenburg leer stehende denkmalgeschützte Häuser gerne als "Schandfleck" bezeichnet, die möglichst schnell abgerissen werden müssen, regte sich bei Bürger*innen und Denkmalschützer*innen massiver Widerstand gegen den Abriss der Gebäude "Klostergasse 5" und unvergessen: der abgerissene Gebäudekomplex Areal "Bei der Brüderkirche 9".

Denkmalschutz bedeutet für uns GRÜNE eine Investition in die Zukunft, mit der Stadtidentität gewahrt, Wirtschaft und Tourismus gefördert sowie die Wohnqualität verbessert werden kann. In einem offenen Brief vom August 2010 an den Oberbürgermeister der Stadt Altenburg, Michael Wolf, kritisierte ich daher erstmals das Bauvorhaben und den Abriss erhaltenswerter Bausubstanz, da damit ein nicht wieder gutzumachenden Verlust des historisch einmaligen baukulturellen Erbes der Stadt Altenburg einhergeht. Bei einem Besuch der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg (SWG) und einem Treffen mit Vertretern des Stadtforums Altenburg im Februar 2011 informierte ich mich vor Ort über das geplante Bauvorhaben. In einem letzten parteiübergreifenden Appell an alle Stadtratsmitglieder im Mai 2011 forderte ich erneut, sich für den Erhalt des kulturellen Erbes der Stadt Altenburg zu entscheiden. Doch all dies brachte nichts. Am 26. Mai 2011 stimmten die Stadträte mehrheitlich für den Bebauungsplan der SWG und damit für den Komplett-Abriss des Gebäudekomplexes "Areal am Markt".

Trotz und wegen dieser Niederlage initiierte ich zum Tag des Denkmals, am 11. September 2011 eine Kundgebung für Denkmalschutz mit dem Titel "Adieu, altes Haus", das von einem parteiübergreifenden Aktionsbündnis von Altenburger Bürger*innen sowie Denkmalfreund*innen getragen wurde. Zum einen wollte wir damit unser Unverständnis über den Verlust wertvoller Kulturgüter zum Ausdruck bringen. Mit Rosen und Kerzen nahmen wir daher Abschied von den alten historischen Häusern, vor denen schon der Bauzaun errichtet wurde. Zum anderen diente die Kundgebung aber auch dazu, die Auseinandersetzung mit den Themen Denkmalschutz und Stadtentwicklung zu fördern, denn es gibt noch viele Baudenkmäler in Altenburg, für die es sich zu kämpfen lohnt.

3. Erinnerungspolitik und Aufarbeitung der NS-Vergangenheit

Die Verbrechen des Nationalsozialismus prägen die deutsche Identität und bedeuten eine Verantwortung, die niemals endet. Noch immer sind aber längst nicht alle Aspekte des Nationalsozialismus hinreichend wissenschaftlich untersucht worden. Ich war daher entsetzt, als ich im Oktober 2012 in der OVZ las, dass die Stadt Altenburg im Gewerbegebiet Poststraße den Abriss von den letzten noch vorhanden Baracken des ehemaligen HASAG-Werkes plant, um Platz für Neuansiedlungen von Unternehmen zu schaffen. Das HASAG-Werk in Altenburg war der größte Betrieb der Hugo Schneider A.G., genannt HASAG, der sich zu einem der größten Rüstungskonzerne im Deutschen Reich entwickelte. An das schreckliche Schicksal der Kriegsgefangenen, Zwangsarbeiter*innen und KZ-Häftlinge, die unter unwürdigsten Bedingungen Munition für die Rüstungsindustrie des NS-Regimes produzieren mussten, erinnert heute in Altenburg aber nur noch wenig. Wir mussten deshalb handeln!

Zunächst wand ich mich im November 2012 mit einem offenen Brief an Oberbürgermeister Michael Wolf, indem ich den Abriss der Baracken als unsensiblen Umgang mit der NS-Geschichte scharf kritisierte. Der eher ernüchternde Briefwechsel sowie das Versäumnis der Stadt Altenburg, ein Gesamtkonzept des Gedenkens und Erinnerns zu entwickeln, war schließlich für uns Grüne Anlass eine Podiumsdiskussion zu den Perspektiven der Erinnerungskultur an die Opfer der HASAG am 15. April 2013 in Kooperation mit Dr. Harry Stein (Kustus Gedenkstätte Buchenwald) und Wolfgang Böhm (Vorsitzender Altenburger Geschichtsverein) im Paul-Gustavus-Haus in Altenburg zu veranstalten.

Diese Veranstaltung fachte die Diskussion um eine Gedenkstätte für die Opfer der NS-Zwangsarbeit in Altenburg erneut an. Darüber hinaus entstand bei dieser Veranstaltung die Idee, einen externen "Geschichtensucher" zu engagieren, der die Geschichte der HASAG aufarbeitet, dokumentiert sowie die Etablierung einer Gedenkstätte vorbereitet. Schon im Mai 2013 zeigten sich erste Erfolge, denn im Altenburger Stadtrat sprachen sich die Fraktionen von Die Linke, Pro Altenburg und SPD für die Erarbeitung eines Konzeptes zur Erinnerung an die Opfer der HASAG aus. Zudem führte Oberbürgermeister Michael Wolf, angestachelt von unserer Kritik, seit Mitte 2013 Gespräche mit Fachleuten. "Am Ende war es nur noch peinlich, sich ständig von Erfurt von den Grünen öffentlich mahnen zu lassen", wie Günter Neumann, Redaktionsleiter der OVZ am 4. Juni 2014 kommentierte. Und so trug unser Anstoß zur wissenschaftlich fundierten Aufarbeitung schließlich Früchte. Die Stadt Altenburg vollzog einen Richtungswechsel und beauftragte schon Ende 2013 den Historiker Dr. Marc Bartuschka aus Jena. Nach ersten Zwischenergebnissen sollen sogar historische Spuren einer Baracke erhalten werden. Ein großer Erfolg für uns alle.

4. Rositzer Altlasten

Altlasten sind das Ergebnis eines sorglosen Umgangs mit Schadstoffen in der Vergangenheit, deren gesundheits- und umweltschädliche Folgen zukünftige Generationen tragen müssen. Das ehemalige Teerverarbeitungswerk in Rositz gilt als eine der größten Altlasten Thüringens. Trotz einer millionenschweren Sanierung des Teersees "Neue Sorge" stehen jedoch die Sanierung der Aschehalde Fichtenhainichen sowie die Sanierung der Grundwasserkontamination im Ortsteil Schelditz nach wie vor aus. Bereits seit 2002 ist die Grundwasserverseuchung in Rositz der Landesregierung bekannt, denn infolge des damaligen Hochwasser im August 2002 flutete mit Schadstoffen versetztes Grundwasser erstmals den Keller eines Wohnhauses. Eine dauerhafte Lösung für das kontaminierte Grundwasser wurde jedoch bis zum heutigen Tag nicht gefunden. Stattdessen wurde die Zuständigkeit für das Großprojekt Rositz am 1. Januar 2013 auf die untere Bodenschutzbehörde des Landratsamtes Altenburger Land übertragen. Dies haben wir GRÜNE von Anfang an abgelehnt, und auch zukünftig fordern wir eine Rückübertragung der Zuständigkeit auf das Land Thüringen, denn Fakt ist: Rositz ist und bleibt ein ökologisches Großprojekt, dass der Landkreis nicht alleine stemmen kann. Wir GRÜNE stehen für eine nachhaltige und umfassende Sanierung von möglichst allen Altlasten und Altlastenverdachtsflächen in Thüringen. Mit den Rositzer Altlasten habe ich mich daher die ganze Legislatur über intensiv beschäftigt. Seit Anfang 2011 habe ich insgesamt sechs Kleine Anfragen und eine mündliche Anfrage an die schwarz-rote Landesregierung gestellt. Darüber hinaus besuchte ich am 25. November 2013 die Bürgerinitiative Rositz-Schelditz und machte mir von den Gefahren vor Ort erstmals ein Bild.

Am 28. Januar 2014 traf ich mich mit Landrätin Sojka und besuchte die Rositzer Wohnbaugesellschaft, die mit den Folgen der Grundwasserverseuchung zu kämpfen hat.

Intransparenz, Misstrauen und Zweifel an der Aussage der Landesregierung, es bestehen keine Gesundheitsgefahren, waren für uns GRÜNE schließlich Anlass im März 2014 eigene Wasserproben zur Untersuchung in ein Labor zu geben: Mit alarmierenden Ergebnissen! So wird beispielsweise der Grenzwert der Trinkwasserverordnung bei dem besonders toxischen und krebserregenden Stoff Benzol um das 710-fache überschritten. Die Einschätzung der Landesregierung ist daher nicht haltbar! Wir GRÜNE setzen uns für eine zügige Sanierung des Grundwasserschadens in Schelditz ein, denn der Grundwasserspiegel wird infolge der Stilllegung der Braunkohletagebauen in den nächsten Jahren weiter ansteigen und Menschen und Umwelt zunehmend gefährden. Der Schutz der Bürger*innen in Schelditz sowie der Schutz der Lebensgrundlage sauberes Wasser hat für uns GRÜNE Priorität. Hier sehen wir für die kommende Legislatur akuten Handlungsbedarf.

5. Langzeitprojekt Wismut-Sanierung

Eine weitere große Altlast in Ostthüringen sind die Hinterlassenschaften des Uranbergbaus. Neben einem Besuch der Wismut GmbH in Ronneburg am 31. Mai 2010 stellten wir GRÜNE die Große Anfrage "Der Uranabbau in der DDR und seine Folgen - Sanierung der Wismut-Altlasten in Thüringen". Darüber hinaus stellte ich im Juni 2013 die Kleine Anfrage "Finanzvermögen-Staatsvertrag und Finanzierung der Sanierungsarbeiten der Wismut GmbH".

Bei der Erstellung und Auswertung der Anfragen nutzte wir die Kompetenz des Kirchlichen Umweltkreis Ronneburg (KUK), eine Bürgerinitiative, die sich seit über 25 Jahren mit den Folgen der Urangewinnung sowie den technischen Aspekten der Landschaftssanierung beschäftigt. Dabei zeigte sich, dass die Landesregierung viele Fragen sehr allgemein, verkürzt, geschönt und unvollständig beantwortet hat. Bedenklich ist beispielsweise, dass die Landesregierung das Problem der erhöhten Urankonzentration im Gessenbach durch nicht flutungsbedingte Zuläufe außerhalb der Wismut-Zuständigkeit leugnet. Auch wurde in der Antwort auf die Große Anfrage verneint, dass in der Weißen Elster erhöhte Urankonzentrationen durch Zuflüsse des Gessenbachs aufgetreten sind. Dass die Landesregierung zudem die Gefahren der unsanierten Wismut-Altstandorte verkennt, ist besonders brisant. Wir GRÜNE kritisieren stark, dass hier kein Handlungsbedarf gesehen wird. Wir fordern daher eine Neubewertung der sogenannten Wismut-Altstandorte, denn es kann nicht sein, dass sich sanierte Flächen an unsanierte anschließen, nur weil die Flächen 1990 nicht mehr der Wismut gehört haben. Es ist daher allein eine politische Entscheidung, auch die Wismut-Altstandorte Thüringens in einem Sanierungskonzept zu bewerten und wenn erforderlich zu sanieren.

Weiterhin stellte ich im März 2014 die Kleine Anfrage "Verwendung von radioaktivem Wismut-Schotter als Baumaterial". Auch bei diesem Thema offenbarte sich, dass die Landesregierung das Problem verdrängt anstatt es zu bewältigen, denn uranhaltiges Haldenmaterial sei, so Umweltminister Reinholz, schon immer unbedenklich gewesen und müsse daher auch nicht überwacht werden. Dass die schwarz-rote Landesregierung dabei pauschal von ordnungsgemäßen Genehmigungen durch das SAAS der DDR ausgeht, ist äusserst bedenklich und verantwortungslos. Erschütternd ist zudem, dass die Landesregierung veraltetet Begriffe wie "taubes" Gestein oder "radiologische Vorsortierung" verwendet, denn diese Begrifflichkeiten wurden zu DDR-Zeiten zur Verharmlosung von radioaktiven Abfällen mit geringer bis mittlerer Aktivität genutzt. Wir GRÜNE meinen: verantwortungsvolle Politik sieht anders aus!

6. Nachhaltiger Konsum und gesunde Ernährung

Wir GRÜNE stehen für Nachhaltigkeit, weil wir Verantwortung für die heute lebenden und die kommenden Generationen übernehmen wollen. Aber auch jeder Einzelne kann durch seinen täglichen Konsum einen Beitrag für Naturschutz und mehr Gerechtigkeit in der Welt leisten, denn nachhaltig leben, heißt auch nachhaltig zu konsumieren. Um über die Auswirkungen unseres Konsumverhaltens auf Umwelt, Klima und Gesellschaft zu informieren sowie Tipps und Tricks für umwelt- und sozialverträglichen Konsum zu vermitteln, organisierten wie am 19. Dezember 2011 die Veranstaltung "Nachhaltiger Konsum – Wir haben die Wahl (?)" in Altenburg. Insgesamt drei Inputreferate von Urte Grauwinkel (agrarpolitische Sprecherin des Ökolöwe- Umweltverbund Leipzig e.V.), Maria Bitar (GRÜNE LIGA Thüringen e.V.) und Dr. Frank Augsten (MdL und Sprecher für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz der bündnisgrünen Landtagsfraktion) informierten die zahlreichen Gäste der Veranstaltung über das umfangreiche Thema. Darüber hinaus holten wir die Ausstellung "STILvollerLEBEN – aktiv für kritischen Konsum" von der Katholischen Landjugendbewegung Deutschlands (KLJB), die über viele Themenbereiche des nachhaltigen Konsums wie Ernährung, Regionalität, fairer Handel, Energie, Mobilität und Unternehmensverantwortung informiert, nach Altenburg. Vom 19. Dezember 2011 bis zum 16. Januar 2012 war die Ausstellung im Eingangsbereich der Klinik für Psychiatrie zu sehen.

Wir GRÜNE setzen uns weiterhin für ein gesunde Ernährung von Anfang an ein. Gesunde Ernährung mit guten Lebensmitteln setzt dabei eine nachhaltige Produktion und Verarbeitung von landwirtschaftlichen Produkten voraus. Im Rahmen meiner Sommertour durch Thüringen wollte ich daher die regionale Nahrungsmittelproduktion im Altenburger Land näher kennenlernen, und veranstaltete am 29. Juli 2014 zusammen mit der grünen Landtagsabgeordneten Jennifer Schubert eine Fahrradtour für nachhaltige Ernährung von Schmölln nach Lumpzig. Bei dem Besuch der Käserei Altenburger Land und des Obstgut Geier zeigte sich, dass beide Unternehmen viel Wert auf Nachhaltigkeit legen. So verwendet die Käserei Altenburg Rohstoffe aus der Region und verzichtet auf Gentechnik sowie künstliche Geschmacksverstärker und Aromen. Das Obstgut Geier erzeugt nach den Richtlinien des kontrolliert integrierten Anbaus. Pflanzenschutzmittel werden daher grundsätzlich nicht vorbeugend angewendet, sondern erst bei einem extremen Schädlingsbefall und einem drohendem Ernteausfall. Zudem baut die Chefin des Obstgutes, Chrisante Geier, im Winter Insektenhotels, die wohl umweltfreundlichste Form der Schädlingsbekämpfung. Dem Familienunternehmen machen jedoch zunehmend Extremwetterlagen zu schaffen. Nach meinem Besuch stellte ich daher die Kleine Anfrage "Unterstützung von Obstanbaubetrieben bei Extremwetterlagen"