Am Dienstag, den 28. Januar traf sich Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, mit Landrätin Michaele Sojka, um sich näher über die weitere Sanierung des ökologischen Großprojektes Rositz insbesondere des Grundwasserschadens im Ortsteil Schelditz zu informieren.

Darüber hinaus besuchten beide Politikerinnen die Rositzer Wohnbaugesellschaft, die mit den Folgen der Grundwasserverseuchung zu kämpfen hat. In dem Gespräch mit der Grünen-Fraktionschefin legte Landrätin Sojka in erster Linie den Zuständigkeitswechsel und die damit einhergehenden Überforderungen dar. Das Landratsamt hätte alles versucht, den Zuständigkeitswechsel rückgängig zu machen, doch es sei nicht gelungen, aus dieser Position herauszukommen. Zudem wurden die zusätzlich beantragten Mitarbeiter*innen vom Land Thüringen mit der Begründung, der Bodenschutz für Altlasten des ehemaligen Teerverarbeitungswerkes Rositz sei beendet, nicht bewilligt, obwohl die untere Bodenschutzbehörde mit ihren 1,5 Mitarbeiter*innen das Projekt nicht bewältigen könne. So konnten bis dato noch nicht einmal alle 1.500 Aktenordner durchgesehen werden. "Die gegenwärtige Situation des Zuständigkeits- und Verantwortungs-Hin-und-Her-Geschiebe ist nicht tragbar."

"Ziel muss die Rückübertragung der Zuständigkeit an das Land Thüringen sein, denn Rositz ist und bleibt ein ökologisches Großprojekt, dass der Landkreis nicht alleine stemmen kann. Um die Altlasten in Rositz komplett zu beseitigen, muss zudem das Land reagieren und beim Bund die Verlängerung des Sondervermögens 'Ökologische Altlasten Thüringen' beantragen", so Siegesmund. Landrätin Sojka kritisierte weiter, dass das Landratsamt für Sanierungsanweisungen immer das Einvernehmen des Thüringer Umweltministeriums als Finanzierungsbehörde brauche. So könne das Landratsamt jeder Zeit ausgebremst werden. Das einzig Positive, das dem Zuständigkeitswechsel abzugewinnen sei, ist die verstärkte öffentliche Wahrnehmung des Themas. Ansonsten könne man nur auf eine neue Landesregierung hoffen, so waren sich beide Politikerinnen einig. Zumindest ein Lichtblick indes ist die Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen Landratsamt, LEG und Thüringer Umweltministerium, durch den die LEG nun auch für Schelditz verantwortlich ist. Der Grundwasserschaden in dem Rositzer Ortsteil sowie die Gefahrenlage für Menschen und Umwelt sollen von der LEG untersucht, die Raumluft in den gefährdeten Wohnhäusern nun endlich überwacht werden. Messergebnisse sind allerdings nicht vor Sommer 2014 zu erwarten. "Die Unterzeichnung des Vertrages ist gut und richtig, um endlich Maßnahmen im Interesse der Bürger*innen ergreifen zu können."

"Langfristig ist dies aber keine Lösung, da es hier nur um Untersuchungen im Sinne der Schadensbegrenzung geht. Zudem ist das Abpumpen und Filtern von verseuchtem Wasser, das anschließend in den Gerstenbach gepumpt wird, auch aus ökonomischen Gesichtspunkten keine Lösung. Es muss endlich eine dauerhafte Regelung für die Sanierung des Grundwasserschadens geben", so Siegesmund. Eine dauerhafte Lösung wünscht sich auch die Rositzer Wohnbaugesellschaft, denn auf Grund der starken Geruchsbelästigung stehen in Schelditz ca. 36 Prozent der Wohnungen leer. Der Leerstand in Schelditz ist damit ein Drittel höher als an anderen Standorten, der wirtschaftliche Verlust durch Mietausfälle und Umzugskosten entsprechend hoch. Ziel der Wohnbaugesellschaft ist es daher, vom Land Thüringen finanzielle Unterstützung für Umzugskosten und Abrissmaßnahmen zu bekommen.

"Die Geruchsbelästigung ist für die Mieter*innen unzumutbar. Unabhängig davon, ob hier Grenzwerte überschritten werden oder nicht, allein der Geruch und das Wissen über ein mögliches Gesundheitsrisiko macht die Menschen nicht gesünder. Es muss daher umgehend etwas passieren. Ich werde mich erkundigen inwieweit Landesprogramme und Finanzhilfen für den Rückbau von Gebäuden existieren", so Siegesmund abschließend.